Sexueller Missbrauch von Kindern: Freispruch vor dem Landgericht Berlin I

Sprachtests gefälscht: Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage

Seit 2008 müssen Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen wollen einen Sprachtest ablegen. Damit sollen ausreichende Sprachkenntnisse nachgewiesen werden. Bei den Sprachtests wird offenbar im großen Stil getrickst. Einer Lehrerin an einer Volkshochschule kam der Pass der vietnamesischen Staatsangehörigen sehr verdächtig vor. Anders als sonst üblich wurde zur Bindung nicht […]

Verfasst am 13. Juni 2024 in Allgemein

Schlägerei unter Polizisten: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Vergangenes Jahr kommt es in einem Nachtclub nahe des Alexanderplatzes zu einer ungewöhnlichen Begegnung. Junge Leute tanzen auf der Tanzfläche. Es ist eng. Eine junge Frau fühlt sich bedrängt, ihr wird auf den Fuß getreten. Den anderen Gast stellt sie deswegen zur Rede, bis sich ein „anderer Gast in bedrohlicher […]

Verfasst am 8. Juni 2024 in Strafrecht

Warenkreditbetrug mit Potenzmitteln: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Ein Verfahren wegen des Vorwurfs des Warenkreditbetruges unter missbräuchlicher Verwendung von fremden Personendaten wurde gegen Hassan B., einem Mandanten des Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli, vergangene Woche eingestellt. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, im vergangenen September einen Onlinebetrug begangen zu haben. Ein offenbar in China ansässiger Geschäftsmann hatte ein Amazon-Profil eingerichtet, den Kaufpreis […]

Verfasst am 31. Mai 2024 in Allgemein

Vergewaltigung in Kreuzberg: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das gegen einen 29-jährigen Mann geführte Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung am vergangenen Montag eingestellt. Dem waren zunächst umfangreiche Ermittlungen der Berliner Polizei vorausgegangen. Zwei Menschen treffen an einem Samstagmorgen zufällig im Norden Neuköllns aufeinander. Für Beatrice M. verlief der Abend feierlich. Gemeinsam mit Kollegen […]

Verfasst am 21. Mai 2024 in Strafrecht

Vorwurf der Zwangsprostitution: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Elena W. steht auf einem Aldi-Parkplatz in Falkensee, als ein Streifenwagen der Brandenburger Polizei auf sie trifft. Sie sei von einem fremden Mann, der vermutlich Julian heißt, nach Berlin-Spandau gefahren worden, sagt sie den beiden Polizeibeamten. Dort sollten von ihr Fotos gemacht werden, damit sie sexuelle Dienste anbieten könnte. Als […]

Verfasst am 9. Mai 2024 in Strafrecht

Rotlichtmilieu: Räumungsklage gegen Bordellbetreiberin abgewiesen

Vor dem Landgericht Rostock musste sich eine 44-jährige Bordellbetreiberin gegen eine Räumungsklage des Eigentümer verteidigen. Sie wurde von dem Berliner Rechtsanwalt Ehssan Khazaeli vertreten. Die Klage wurde abgewiesen (nicht rechtskräftig). Der Eigentümer, ein Rostocker Immobilientycoon, hatte behauptet, seine Unterschrift auf der Vertretungsvollmacht der Hausverwaltung sei gefälscht oder zumindest hinein kopiert. […]

Verfasst am 17. April 2024 in Allgemein

Kammergericht: Berufung ist zulässig

In einem seit mehreren Jahren andauernden Verfahren hat das Kammergericht ein Machtwort gesprochen und ein Verfahren in die nächste Instanz gebracht. Die Angeklagte ist eine bekannte Journalistin. Sie betreibt einen Telegram-Kanal, dem mehrere Zehntausende Teilnehmer folgen. Dort verlinkte sie als Quelle ein Video auf YouTube. YouTube zog sich das Thumbnail, […]

Verfasst am 8. April 2024 in Allgemein

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