Mordverfahren: Haftbefehl aufgehoben

Amtsgericht Schöneberg: Gewaltschutzanordnung gegen Stalkerin

Für einen Mandanten der Berliner Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL hat das Amtsgericht Schöneberg als Familiengericht vergangenen Woche eine Gewaltschutzanordnung gegen eine aufdringliche Stalkerin erlassen. Die Antragsgegnerin darf sich dem Antragsteller nun für die kommenden sechs Monate nicht mehr dem Antragsteller nähern und ihn kontaktieren. Außerdem muss sie die Kosten des Verfahrens […]

Verfasst am 16. Oktober 2023 in Strafrecht

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen geringe Auflage ein

Vor rund einem Jahr suchte mich ein junger Mann auf: Er habe ein echtes Problem, sagte er. Das haben aber viele, die bei mir anrufen. Nachdem ich mir am Telefon erklären ließ, worum es geht, vereinbarte ich einen Termin mit ihm – denn er hatte wirklich ein Problem.

Verfasst am 9. Oktober 2023 in Strafrecht

An Nippeln gezogen: Amtsgericht Pankow erlässt Gewaltschutzanordnung

Ein Mandant der Berliner Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL hat vergangenen Woche erfolgreich eine einstweilige Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz beantragt. Vorausgegangen war ein Streit auf einer Party. Weil er auf einer Party einen gleichaltrigen jungen Mann sexuell belästigte, erließ das Amtsgericht Pankow als Familiengericht eine einstweilige Verfügung gegen einen Mann aus Weißensee. […]

Verfasst am 7. September 2023 in Nachbarrecht

Besitz von Kinderpornos: Verfahren eingestellt

Weil er über den Dienst SnapChat kinderpornografisches Material geteilt haben soll, ermitteltete die Staatsanwaltschaft Berlin gegen einen 17-jährigen Jugendlichen aus Friedenau. Das Verfahren wurde nach einer erzieherischen Maßnahme eingestellt – eine Besonderheit des Jugendstrafrechts. Dem zum Tatzeitpunkt 16-jährigen Beschuldigten warf die Staatsanwaltschaft Berlin vor, auf Snapchat ein eindeutig kinderporenografisches Bild […]

Verfasst am 3. September 2023 in Strafrecht

Prügelorgie auf Ikea-Parkplatz: Schmerzensgeld für Nebenkläger

Weil sie auf einen am Boden liegenden Mann eingetreten haben, wurden zwei Männer am vergangenen Montag zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Geschädigte trat als Nebenkläger auf. Einer der Männer wurde im Strafbefehlsverfahren verurteilt.

Verfasst am 8. August 2023 in Strafrecht

Vorwurf der Körperverletzung: Clan-Mitglied freigesprochen

Das Amtsgericht Tiergarten hat am vergangenen Mittwoch ein Mitglied eines bekannten Berliner Clans vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Eine Ex-Geliebte warf ihm vor, sie geschlagen zu haben. Vor Gericht ließ sich der Vorwurf nicht bestätigen.

Verfasst am 9. Juli 2023 in Strafrecht

Bundesweite Ermittlungen: Verbreitung pornographischer Inhalte über Twitter

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit dem Frühjahr 2023 gegen mehreren Hundert Twitternutzer wegen des Vorwurfs des Verbreitens von pornografischer Schriften. Die Nutzer sollen auf Twitter pornographische Inhalte hochgeladen haben und dadurch auch Jugendlichen und Kindern zugänglich gemacht haben. Die Ermittlungen werden durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg eingeleitet, die für den Jugendmedienschutz […]

Verfasst am 7. Juli 2023 in Medienrecht

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Ehssan Khazaeli