Familienstreit zwischen Clan-Mitgliedern eskaliert: Ermittlungen eingestellt

Landgericht Meiningen: Liken kann strafbar sein

Berlin/Meiningen – Vorbemerkung: Anders als in einigen Medien behauptet, existiert kein Urteil, sondern nur Beschlüsse. Eine Verhandung hat nicht stattgefunden. Anders als einige Medien behaupten, wurde auch niemand verurteilt. Das Landgericht Meiningen hat festgestellt, dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts rechtmässig war. Das bloße Liken von fremden Beiträgen kann auf sozialen […]

Verfasst am 21. August 2022 in Medienrecht

Untersuchungshaft: Haftbefehle außer Vollzug gesetzt

Das Amtsgericht Tiergarten hat am Freitagnachmittag einen Beschuldigten von dem weiteren Vollzug der Untersuchungshaft unter Meldeauflagen verschont. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in den vergangenen Jahren immer wieder zu unterschiedlichen Anlässen Gegenstände von geringem Wert gestohlen zu haben. „Der Verdacht lag nahe, dass die Taten zur Beschaffung von Betäubungsmitteln begangen wurden“, […]

Verfasst am 19. August 2022 in Strafrecht

Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte - Verfahren eingestellt

Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist ein Verfahren gegen einen Autofahrer wegen des Vorwurfs wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte am vergangenen Freitag eingestellt worden. Der Angeklagte wurde jedoch wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer Geldstrafe verurteilt. Irrfahrt durch Steglitz Der Angeklagte war im […]

Verfasst am 16. August 2022 in Strafrecht

Gefährdung des Straßenverkehrs: Freispruch vor Amtsgericht Tiergarten

Das Amtsgericht Tiergarten hat einen Mandanten des Berliner Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli vom Vorwurf der Gefährdung des Straßenverkehrs freigesprochen. Gegen den Angeklagten war ein Strafbefehl wegen des Vorwurfs der Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315 c des Strafgesetzbuchs (StGB) über 50 Tagessätze zu je 50 Euro – also 2.500,- Euro – […]

Verfasst am 10. August 2022 in Strafrecht

Die Drogenplantage in der Kammer – und keiner will's gewesen sein

An einem Wochenende rief mich eine junge Frau an. Sie hatte meine Nummer im Internet gefunden und meine als »Notfall-Nummer« bezeichnete Handynummer angerufen. Ihr Notfall lag darin, dass sie am Montag zu einer Beschuldigtenvernehmung sollte und davor Angst hatte und dringend einen Anwalt suchte. Besser gesagt, gleich einen Rechtsanwalt für […]

Verfasst am 9. August 2022 in Strafrecht

Häusliche Gewalt: Berliner Polizei setzt Wegweisung und Betretungsverbot durch

Die Berliner Polizei hat vergangenen Woche auf Betreiben des Berliner Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli eine Wegweisung und ein Betretungsverbot für eine von einem Paar gemeinsam genutzte Wohnung ausgesprochen. Eine junge Mandantin rief am Morgen an und schilderte, dass sie in er Nacht von ihrem Freund zusammengeschlagen worden sei. Unter anderem habe […]

Verfasst am 6. August 2022 in Strafrecht

Vorwurf des Betruges: Freispruch vor dem Amtsgericht Tiergarten

Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist ein 39-järhriger Elektromeister von dem Vorwurf des Betruges freigesprochen worden. Er betreibt auf eBay mehrere Accounts unter Phantasienamen und verkauft über diese regelmäßig Reichsbahn-Sammlerstücke. Darunter sind alte Fahrpläne, Skizzen bis hin zu ganzen Signalen. Bei mehreren Kunden kamen die Lieferungen aber nicht an, weswegen sie […]

Verfasst am 3. August 2022 in Strafrecht

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