Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist vergangene Woche ein Angeklagter von einem Jugendschöffengericht zur Absolvierung eines Kompetenztrainings verurteilt. Zuvor hatte der Angeklagte gestanden, in seiner Wohnung rund 10g Tetrahydrocannabinol aufbewahrt zu haben. Der Angeklagte kam damit nochmal glimpflich davon. Aufgefallen war er durch eine Prüfung in einem Briefzentrum im Süden Deutschlands. […]
Die Berliner Polizei hat das Smartphone eines Drogen-Dealers beschlagnahmt. Die Beamten staunten nicht schlecht, als sie herausfanden, dass der Dealer mit seinen Kunden relativ offen über WhatsApp kommunizierte. Sämtliche Nachrichtenverläufe wurden anschließend von den Beamten auf potenzielle Kunden des Dealers durchforstet. Dabei wurden sie auch fündig. Nach § 29 Abs. […]
Der Berliner Strafverteidiger Ehssan Khazaeli ist erfolgreich gegen eine Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung vorgegangen. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, einen schweren Straßenraub in Kaulsdorf begangen zu haben. Zu dem Tatzeitpunkt war er aber offenbar gar nicht in Kaulsdorf. Er schien im ersten Mandantengespräch auch gar zu wissen, dass sich Kaulsdorf in […]
Berlin/Meiningen – Vorbemerkung: Anders als in einigen Medien behauptet, existiert kein Urteil, sondern nur Beschlüsse. Eine Verhandung hat nicht stattgefunden. Anders als einige Medien behaupten, wurde auch niemand verurteilt. Das Landgericht Meiningen hat festgestellt, dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts rechtmässig war. Das bloße Liken von fremden Beiträgen kann auf sozialen […]
Das Amtsgericht Tiergarten hat am Freitagnachmittag einen Beschuldigten von dem weiteren Vollzug der Untersuchungshaft unter Meldeauflagen verschont. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in den vergangenen Jahren immer wieder zu unterschiedlichen Anlässen Gegenstände von geringem Wert gestohlen zu haben. „Der Verdacht lag nahe, dass die Taten zur Beschaffung von Betäubungsmitteln begangen wurden“, […]
Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist ein Verfahren gegen einen Autofahrer wegen des Vorwurfs wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte am vergangenen Freitag eingestellt worden. Der Angeklagte wurde jedoch wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer Geldstrafe verurteilt. Irrfahrt durch Steglitz Der Angeklagte war im […]
Das Amtsgericht Tiergarten hat einen Mandanten des Berliner Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli vom Vorwurf der Gefährdung des Straßenverkehrs freigesprochen. Gegen den Angeklagten war ein Strafbefehl wegen des Vorwurfs der Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315 c des Strafgesetzbuchs (StGB) über 50 Tagessätze zu je 50 Euro – also 2.500,- Euro – […]
Ehssan Khazaeli
Rechtsanwalt
Strafrecht · Medienrecht
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