Räumungsklage erfolgreich abgewehrt

»Fuck you Nazis« – Verfahren gegen junge Ukrainerin eingestellt

Das Strafverfahren gegen eine 24-jährige Ukrainerin wurde nach zwei Verhandlungstagen am Amtsgericht Tiergarten eingestellt. Zuvor hatte das Amtsgericht Tiergarten auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Studentin einen Strafbefehl über 5.000,00 Euro (100 Tagessätze zu je 50 Euro) erlassen. Die Staatsanwaltschaft warf der Beschuldigten vor, Polizisten die am Rande einer […]

Verfasst am 22. Juni 2024 in Allgemein

Sprachtests gefälscht: Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage

Seit 2008 müssen Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen wollen einen Sprachtest ablegen. Damit sollen ausreichende Sprachkenntnisse nachgewiesen werden. Bei den Sprachtests wird offenbar im großen Stil getrickst. Einer Lehrerin an einer Volkshochschule kam der Pass der vietnamesischen Staatsangehörigen sehr verdächtig vor. Anders als sonst üblich wurde zur Bindung nicht […]

Verfasst am 13. Juni 2024 in Allgemein

Warenkreditbetrug mit Potenzmitteln: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Ein Verfahren wegen des Vorwurfs des Warenkreditbetruges unter missbräuchlicher Verwendung von fremden Personendaten wurde gegen Hassan B., einem Mandanten des Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli, vergangene Woche eingestellt. Dem Beschuldigten wurde vorgeworfen, im vergangenen September einen Onlinebetrug begangen zu haben. Ein offenbar in China ansässiger Geschäftsmann hatte ein Amazon-Profil eingerichtet, den Kaufpreis […]

Verfasst am 31. Mai 2024 in Allgemein

Rotlichtmilieu: Räumungsklage gegen Bordellbetreiberin abgewiesen

Vor dem Landgericht Rostock musste sich eine 44-jährige Bordellbetreiberin gegen eine Räumungsklage des Eigentümer verteidigen. Sie wurde von dem Berliner Rechtsanwalt Ehssan Khazaeli vertreten. Die Klage wurde abgewiesen (nicht rechtskräftig). Der Eigentümer, ein Rostocker Immobilientycoon, hatte behauptet, seine Unterschrift auf der Vertretungsvollmacht der Hausverwaltung sei gefälscht oder zumindest hinein kopiert. […]

Verfasst am 17. April 2024 in Allgemein

Kammergericht: Berufung ist zulässig

In einem seit mehreren Jahren andauernden Verfahren hat das Kammergericht ein Machtwort gesprochen und ein Verfahren in die nächste Instanz gebracht. Die Angeklagte ist eine bekannte Journalistin. Sie betreibt einen Telegram-Kanal, dem mehrere Zehntausende Teilnehmer folgen. Dort verlinkte sie als Quelle ein Video auf YouTube. YouTube zog sich das Thumbnail, […]

Verfasst am 8. April 2024 in Allgemein

Sexuelle Belästigung: Verfahren nach Anklageerhebung eingestellt

Ein Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg-St.Georg wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung gegen einen Mandanten des Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli wurde vergangene Woche nach § 153a Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt. Dem angeklagten angehenden Versicherungskaufmann wurde vorgeworfen, eine Reinigungskraft eines Hotels sexuell belästigt zu haben. Er bestritt die Vorwürfe. Was sich […]

Verfasst am 1. April 2024 in Allgemein

Vorwurf der Vergewaltigung: Verfahren eingestellt

John, der eigentlich anders heißt, ist 25 Jahre alt. Er lebt überwiegend in Irland. Ist er in Berlin, schläft er bei seiner Mutter in Frohnau. Vor einigen Jahren hat er bei einer Geburtstagsfeier von Freunden Katja kennengelernt. Sie ist eine 22-jährige Studentin. Mehrfach haben sich die beiden bereits in ihrer […]

Verfasst am 17. März 2024 in Allgemein

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