Restaurant-Kette löscht Fake-Bewertungen

Landgericht Meiningen: Liken kann strafbar sein

Berlin/Meiningen – Vorbemerkung: Anders als in einigen Medien behauptet, existiert kein Urteil, sondern nur Beschlüsse. Eine Verhandung hat nicht stattgefunden. Anders als einige Medien behaupten, wurde auch niemand verurteilt. Das Landgericht Meiningen hat festgestellt, dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts rechtmässig war. Das bloße Liken von fremden Beiträgen kann auf sozialen […]

Verfasst am 21. August 2022 in Medienrecht

Mehrere Dutzend Bewertungen waren »fake«

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL hat vergangene Woche mehrere Dutzend negative Rezensionen für eine Berliner Hausverwaltung auf einem Bewertungsportal löschen lassen. Auftraggeber war eine der führendsten Berliner Hausverwaltungen. Diese hatte festgestellt, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt vermehrt negative Bewertungen abgegeben wurden. Überprüfungen hatten ergeben, dass die meisten Bewertungen keinen wirklichen […]

Verfasst am 13. August 2022 in Medienrecht

Streit auf Instagram eskaliert: Verfahren eingestellt

Weil die große Schwester ihrer kleinen Schwester zur Hilfe kommen wollte, kam es vor dem Amtsgericht Tiergarten zu einem Verfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr. Das Verfahren wurde auf Betreiben von Rechtsanwalt Ehssan Khazaeli noch vor dem Aufruf der Sache eingestellt. Der Reihe nach: Die kleine Schwester, die hier eigentlich im […]

Verfasst am 30. Juli 2022 in Allgemein

Verfahren wegen Beleidigung über Instagram eingestellt

Die Amtsanwaltschaft Berlin hat ein gegen eine meiner Mandantinnen laufendes Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Beleidigung und üblen Nachrede über Instagram wegen mangelnden Tatverdachts nach § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt. Danach stellt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, wenn kein so genannter hinreichender Tatverdacht festgestellt werden kann. Ausgangspunkt der […]

Verfasst am 23. Juli 2022 in Medienrecht

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