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Weil sie auf einen am Boden liegenden Mann eingetreten haben, wurden zwei Männer am vergangenen Montag zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Geschädigte trat als Nebenkläger auf. Einer der Männer wurde im Strafbefehlsverfahren verurteilt.

Verfasst am 8. August 2023 in Strafrecht

Vorwurf der Körperverletzung: Clan-Mitglied freigesprochen

Das Amtsgericht Tiergarten hat am vergangenen Mittwoch ein Mitglied eines bekannten Berliner Clans vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Eine Ex-Geliebte warf ihm vor, sie geschlagen zu haben. Vor Gericht ließ sich der Vorwurf nicht bestätigen.

Verfasst am 9. Juli 2023 in Strafrecht

Bundesweite Ermittlungen: Verbreitung pornographischer Inhalte über Twitter

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit dem Frühjahr 2023 gegen mehreren Hundert Twitternutzer wegen des Vorwurfs des Verbreitens von pornografischer Schriften. Die Nutzer sollen auf Twitter pornographische Inhalte hochgeladen haben und dadurch auch Jugendlichen und Kindern zugänglich gemacht haben. Die Ermittlungen werden durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg eingeleitet, die für den Jugendmedienschutz […]

Verfasst am 7. Juli 2023 in Medienrecht

Bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln: Milde Strafe für Spandauer 

Ein Malergeselle ist am vergangenen Dienstag von einem Schöffengericht des Amtsgerichts Tiergarten zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Dem 34-jährigen war bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln vorgeworfen worden. Zuvor saß er rund 7 Wochen in Untersuchungshaft. Im April  2022 erhielt ein Polizeiabschnitt in Spandau einen kryptischen Hinweis. Aus einer […]

Verfasst am 26. Juni 2023 in Strafrecht

Angriff auf Polizisten: Verfahren eingestellt

Das Amtsgericht Tiergarten hat vergangenen Woche ein gegen einen Mandaten der Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL geführtes Strafverfahren wegen des Vorwurfs des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingestellt. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den 25-jährigen Studenten erhoben. Streit in Kneipe eskaliert Zum Streit war es an einem Abend in einer Schöneberger […]

Verfasst am 12. Mai 2023 in Strafrecht

Schatten der Vergangenheit – Verfahrenseinstellung gegen geringe Geldauflage

Es ist Donnerstagnachmittag, als mich der Anruf eines potenziellen Mandanten aus Zossen* bei Berlin erreicht. Es ginge um eine Anklageschrift des Amtsgerichts. Der Termin sei bereits in acht Tagen, sagt mir der Mann – der hier Thomas Müller* heißen soll. Er trägt einen »Allerweltsname«, wie er selbst sagt. Das wird […]

Verfasst am 21. April 2023 in Strafrecht

Falsche Tatsachenbehauptungen: Bauunternehmer zur Untersagung verurteilt

Der Berliner Hausverwalter und Vermieter Omar Al-Kha ist vom Amtsgericht Neukölln wegen der Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen zur Untersagung verurteilt wurden. Wiederholt er seine Äußerungen, droht ihm ein Ordnungsgeld bis 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Er hatte eine Nachbarin für Verzögerungen von Bauarbeiten verantwortlich gemacht. Der Berliner Professor Omar Al-Kha. lässt im […]

Verfasst am 16. April 2023 in Allgemein

Ehssan Khazaeli

Ehssan Khazaeli

Rechtsanwalt
Strafrecht · Medienrecht

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