Meherere Strafbefehlsverfahren eingestellt

Besitz von Kinderpornos: Verfahren eingestellt

Weil er über den Dienst SnapChat kinderpornografisches Material geteilt haben soll, ermitteltete die Staatsanwaltschaft Berlin gegen einen 17-jährigen Jugendlichen aus Friedenau. Das Verfahren wurde nach einer erzieherischen Maßnahme eingestellt – eine Besonderheit des Jugendstrafrechts. Dem zum Tatzeitpunkt 16-jährigen Beschuldigten warf die Staatsanwaltschaft Berlin vor, auf Snapchat ein eindeutig kinderporenografisches Bild […]

Verfasst am 3. September 2023 in Strafrecht

Prügelorgie auf Ikea-Parkplatz: Schmerzensgeld für Nebenkläger

Weil sie auf einen am Boden liegenden Mann eingetreten haben, wurden zwei Männer am vergangenen Montag zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Geschädigte trat als Nebenkläger auf. Einer der Männer wurde im Strafbefehlsverfahren verurteilt.

Verfasst am 8. August 2023 in Strafrecht

Vorwurf der Körperverletzung: Clan-Mitglied freigesprochen

Das Amtsgericht Tiergarten hat am vergangenen Mittwoch ein Mitglied eines bekannten Berliner Clans vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Eine Ex-Geliebte warf ihm vor, sie geschlagen zu haben. Vor Gericht ließ sich der Vorwurf nicht bestätigen.

Verfasst am 9. Juli 2023 in Strafrecht

Bundesweite Ermittlungen: Verbreitung pornographischer Inhalte über Twitter

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit dem Frühjahr 2023 gegen mehreren Hundert Twitternutzer wegen des Vorwurfs des Verbreitens von pornografischer Schriften. Die Nutzer sollen auf Twitter pornographische Inhalte hochgeladen haben und dadurch auch Jugendlichen und Kindern zugänglich gemacht haben. Die Ermittlungen werden durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg eingeleitet, die für den Jugendmedienschutz […]

Verfasst am 7. Juli 2023 in Medienrecht

Bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln: Milde Strafe für Spandauer

Ein Malergeselle ist am vergangenen Dienstag von einem Schöffengericht des Amtsgerichts Tiergarten zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Dem 34-jährigen war bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln vorgeworfen worden. Zuvor saß er rund 7 Wochen in Untersuchungshaft. Im April 2022 erhielt ein Polizeiabschnitt in Spandau einen kryptischen Hinweis. Aus einer […]

Verfasst am 26. Juni 2023 in Strafrecht

Angriff auf Polizisten: Verfahren eingestellt

Das Amtsgericht Tiergarten hat vergangenen Woche ein gegen einen Mandaten der Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL geführtes Strafverfahren wegen des Vorwurfs des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingestellt. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den 25-jährigen Studenten erhoben. Streit in Kneipe eskaliert Zum Streit war es an einem Abend in einer Schöneberger […]

Verfasst am 12. Mai 2023 in Strafrecht

Schatten der Vergangenheit – Verfahrenseinstellung gegen geringe Geldauflage

Es ist Donnerstagnachmittag, als mich der Anruf eines potenziellen Mandanten aus Zossen* bei Berlin erreicht. Es ginge um eine Anklageschrift des Amtsgerichts. Der Termin sei bereits in acht Tagen, sagt mir der Mann – der hier Thomas Müller* heißen soll. Er trägt einen »Allerweltsname«, wie er selbst sagt. Das wird […]

Verfasst am 21. April 2023 in Strafrecht

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Ehssan Khazaeli